Neue Nutzungsbedingungen ab 9.01.2011

[FONT=Arial][SIZE=2]Aufgrund einer zusätzlichen Funktion in der Inserat-Verwaltung wurde es erforderlich, die Nutzungsbedingungen zu ändern. [/SIZE][/FONT]

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[FONT=Arial][SIZE=3][B]Für gewerbliche Anbieter gelten zusätzlich folgende Regelungen:[/B][/SIZE][/FONT]
[URL]http://www.lebensmittelwelt.de/lebensmittelforum/showthread.php?t=2819[/URL]
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[FONT=Arial][SIZE=4][B]Nutzungs- und allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom 09.01.2011[/B][/SIZE][/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]1. Geltung[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial][B](1)[/B] Diese Nutzungsbedingungen und allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für die Internet-Dienste [B][I]lebensmittelwelt.de[/I][/B] und [B][I]handwerk-industrie.com[/I][/B] sowie andere Leistungen von Thomas Christensen – Internet-Dienstleistungen, Scheuerleweg 11, D-79227 Schallstadt, im folgenden als [I]Betreiber[/I] bezeichnet. [/FONT]
[FONT=Arial][B](2)[/B] Alle bei [B][I]lebensmittelwelt.de[/I][/B] eingegebenen Inhalte können vom [I]Betreiber[/I] auch bei [B][I]handwerk-industrie.[/I]com[/B] veröffentlicht werden. Sollen die Inhalte nicht bei [B][I]handwerk-industrie.[/I]com[/B] veröffentlicht werden, muss die entsprechende Funktion im jeweiligen Anzeigen-Eingabeformular vom Teilnehmer ausgeschaltet werden. Dies kann jederzeit auch nachträglich erfolgen. Für alle Verträge und die sonstige Nutzung der Dienste vom [I]Betreiber[/I] gelten ausschließlich diese Vertragsbedingungen. [/FONT]
[FONT=Arial][B](3)[/B] Das Angebot richtet sich an Deutschland, Österreich und die Schweiz.[/FONT]
[FONT=Arial][B](4)[/B] Abweichende Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern sind, sofern nicht ausdrücklich vom [I]Betreiber[/I] akzeptiert, unverbindlich. [/FONT]
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[B][FONT=Arial][SIZE=3]2. Teilnehmer, Verträge[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial][B](1)[/B] Die passive Nutzung der Dienste vom [I]Betreiber[/I] ist ohne Registrierung möglich. Die Erstellung und Veröffentlichung von Anzeigen (Inseraten), Beiträgen im Forum oder andere Veröffentlichungen setzt eine vorherige Registrierung voraus. [/FONT]
[FONT=Arial][B](2)[/B] Verträge kommen nach Registrierung des Teilnehmers durch die Annahme vom [I]Betreiber[/I] zustande. [/FONT]
[FONT=Arial][B](3)[/B] Minderjährige sind von der Teilnahme an [B][I]lebensmittelwelt.de[/I][/B] und [B][I]handwerk-industrie.com[/I][/B] ausgeschlossen. [/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]3. Registrierung und Passwort[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial][B](1)[/B] Die Registrierung erfolgt durch Absendung des Registrierungsformulars. Bei der Registrierung hat der Teilnehmer einen selbstgewählten Benutzernamen, Kennwort und Email-Adresse anzugeben. Für die Nutzung der Anzeigenverwaltung ist die vollständige Postanschrift (nicht: Postfach) anzugeben. Der Teilnehmer hat [I]den Betreiber[/I] bei Änderungen unverzüglich zu informieren. [/FONT]
[FONT=Arial][B](2)[/B] Unrichtige Angaben berechtigen [I]den Betreiber[/I] zur sofortigen Beendigung der Teilnahme. Die Teilnahme eines Nutzers unter mehreren Profilen ist vertragswidrig, kann aber auf Wunsch gewährt werden, wenn mehrere Profile sinnvoll sind oder andere wichtige Gründe vorliegen. [/FONT]
[FONT=Arial][B](3)[/B] Der Teilnehmer erhält für den Zugriff ein Kennwort, das er vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern hat. Der Teilnehmer ist bei schuldhaftem Verlust des Kennworts und bei von ihm verschuldeter Kenntnisnahme durch Dritte für unter seinem Konto getätigte Handlungen verantwortlich. Sollte dem Teilnehmer das Kennwort abhanden kommen oder ihm ein Missbrauch seines Zugangs bekannt werden, hat er [I]den Betreiber[/I] hiervon unverzüglich zu unterrichten. [/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]4. Kosten für die Nutzung der Anzeigenverwaltung (Inseratverwaltung)[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial][B](1)[/B] Bei der Schaltung von Anzeigen hat der Teilnehmer anzugeben, ob er Gelegenheitsanbieter oder gewerblicher Anbieter ist. Gelegenheitsanbieter können Anzeigen kostenlos einstellen. Eine freiwillige Erfolgsprämie ist erwünscht. Gewerbliche Anbieter erhalten während einer Testphase die gleichen Konditionen. Gelegenheitsanbieter sind z. Bsp. der Bäcker, der seinen selbst genutzten Ofen anbieten will oder wenn er für seinen Betrieb einen neuen Mitarbeiter oder eine Verkaufsstelle zur Pacht sucht und Ähnliches. Gewerbliche Anbieter sind hier z. Bsp. der Maschinenhändler, der Personal- und Immobilienvermittler sowie alle anderen Anbieter, deren Unternehmenszweck der Handel mit den angebotenen Waren, Dienstleistungen, Rechten oder anderen Gütern etc. ist.[/FONT]
[FONT=Arial][B](2)[/B] Für gewerbliche Anbieter nach der Testphase sowie für die Schaltung von Werbeanzeigen (Banner) gilt die jeweils aktuelle Anzeigen- und Werbepreisliste. [/FONT]

[SIZE=3][B][FONT=Arial]5. Inhalte in Anzeigen und Forenbeiträgen[/FONT][/B][/SIZE]
[FONT=Arial][B](1)[/B] Anzeigen in Anzeigenmärkten dürfen sich nur an gewerbliche Kunden richten. Die Bewerbung privater Endverbraucher ist nicht gestattet.[/FONT]
[FONT=Arial][B](2)[/B] Auf die formalen Kriterien (Inhalt, Sachlichkeit, technische Anforderungen z. Bsp. für Fotos) zur Anzeigenschaltung wird auf die Bedienungsanleitung innerhalb der Anzeigenverwaltung verwiesen. [/FONT]
[FONT=Arial][B](3)[/B] Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nur vom Teilnehmer selbst erstellte Fotos, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte Verwendung finden dürfen. [/FONT]
[FONT=Arial][B](4)[/B] Ist eine Anzeige erledigt (z. Bsp. Verkauf erfolgt), hat der Teilnehmer es umgehend zu löschen. Eine Änderung dieser Anzeige (z. Bsp. Einfügen eines neuen Angebots) ist nicht gestattet.[/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]6. Unzulässige Inhalte[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial][B](1)[/B] [I]Der Betreiber[/I] hat jederzeit das Recht, eine Anzeige, ein Werbemittel oder andere Inhalte zurückzuweisen, insbesondere wenn die rechtliche Unbedenklichkeit von Inhalt bzw. Form des Werbemittels oder der beworbenen Ware bzw. Dienstleistung nicht zweifelsfrei feststeht. Aus dem gleichen Grunde können Beiträge im Forum u.a. Inhalte jederzeit gelöscht werden. [/FONT]
[FONT=Arial][B](2)[/B] Die Teilnehmer sind für eigene Äußerungen innerhalb des Portals verantwortlich. Das Einstellen, Verlinken, Bewerben oder sonstige Zur-Verfügung-Stellen von rechtswidrigen Inhalten ist nicht gestattet. [/FONT]
[FONT=Arial]Rechtswidrige Inhalte sind insbesondere solche, die gegen das Lebens-, Heil-, oder Arzneimittel-, Straf-, Jugendschutz-, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs-, Preisangaben-, Datenschutzrecht oder sonstige Gesetze verstoßen. Unzulässig sind des Weiteren das Belästigen anderer Teilnehmer, das Versenden unverlangter e-Mail-Werbung (Spam), die Verwendung irreführender Links und die Angabe falscher e-Mail-Adressen, Namen oder Daten. [/FONT]
[FONT=Arial][B](3)[/B] Die Teilnahme zur Werbung für eigene gewerbliche Tätigkeit im Diskussionsforum (Werbung in Forenbeiträgen) ist unzulässig. Werbung kann mit gesonderter Vereinbarung über [I]den Betreiber[/I] entgeltlich geschaltet werden. [/FONT]
[FONT=Arial][B](4)[/B] Unzulässig ist das mehrfache Schalten (praktisch) identischer Anzeigen innerhalb eines Branchenbereichs, zum Beispiel darf eine Kühlzelle im Bäckerei-Anzeigenmarkt nur einmal veröffentlicht sein, aber ein zweites Mal auch in der Fleischerei, wenn dort ähnliche Nachfrage zu erwarten ist. Bei Mehrfachschaltungen hat der Teilnehmer dafür zu sorgen, dass die Vorschau nur einmal in der Fotogalerie gezeigt wird.[/FONT]
[FONT=Arial][B](5)[/B] Das Setzen von Hyperlinks und Adressbestandteile in Anzeigen oder Forumsbeiträgen ist nicht gestattet. [/FONT]
[FONT=Arial][B](6)[/B] Der [I]Betreiber[/I] überprüft nicht die Inhalte der Teilnehmer und ist für diese nicht verantwortlich. Der Teilnehmer hat [I]den Betreiber[/I] von allen Schäden, die [I]dem Betreiber[/I] durch eine Verletzung der Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen entstehen, freizuhalten. [/FONT]
[FONT=Arial][B](7)[/B] [I]Der Betreiber[/I] ist bei Verletzung dieser Vertragspflichten je nach Intensität des Verstoßes zur Forensperre oder zur fristlosen Beendigung der Teilnahme berechtigt.[/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]7. Kündigung[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial][B](1)[/B] Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einer Woche beendet werden. Die Erfüllung von Pflichten aus noch laufenden Anzeigen innerhalb des Portals bleibt unberührt.[/FONT]
[FONT=Arial][B](2)[/B] Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Zur fristlosen Kündigung seitens [I]des Betreibers[/I] berechtigten insbesondere Verstöße gegen gesetzliche Normen sowie die Täuschung vom [I]Betreiber[/I] durch falsche Angaben. [/FONT]
[FONT=Arial][B](3)[/B] Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben im Einzelfall vorbehalten. [/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]8. Technische Mängel[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial][I]Der Betreiber[/I] gewährleistet eine Erreichbarkeit des Portals von 97 % im Jahresmittel. [I]Der Betreiber[/I] ist für vorsätzliche Angriffe Dritter (Hacker, Computerviren, DoS-Angriffe u.ä.) auf seine Server und auf das Internet jedoch nicht verantwortlich. [/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]9. Haftungsbegrenzung[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial]Schadensersatzansprüche gegen [I]den Betreiber[/I] sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers bzw. der Gesundheit einer Person vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und für solche Fälle typischen Schaden begrenzt.[/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]10. Textform[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial]Rechtsgestaltende Erklärungen gegenüber [I]dem Betreiber[/I] sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zumindest der Textform (e-Mail, Fax).[/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]11. Datenschutz[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial]Die Daten der angemeldeten Teilnehmer werden vom [I]Betreiber[/I] zur Vertragsabwicklung und zur Kommunikation innerhalb der Internet-Dienste [B][I]lebensmittelwelt.de[/I][/B] und [B][I]handwerk-industrie.com[/I][/B] gespeichert. Sie werden nur im Rahmen der Vertragserfüllung genutzt und weder an Werbekunden noch an Dritte weitergegeben.[/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl[/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial]Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, soweit es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt, Freiburg/Br. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.[/FONT]

[B][FONT=Arial][SIZE=3]13. Salvatorische Klausel [/SIZE][/FONT][/B]
[FONT=Arial]Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. [/FONT]

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[FONT=Arial][SIZE=3][B]Für gewerbliche Anbieter gelten zusätzlich folgende Regelungen:[/B][/SIZE][/FONT]
[URL]http://www.lebensmittelwelt.de/lebensmittelforum/showthread.php?t=2819[/URL]
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